Beschränkungen des geistigen Eigentums an Arzneimitteln

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 08, Seite 746 (2023))

Dettling H

Beschränkungen des geistigen Eigentums an Arzneimitteln / Teil 2*Teil 1 dieser Serie s. Pharm. Ind. 2023;85(7):664–671.: Gesundheitsrechtspolitische Bewertung der aktuellen Entwicklungen zum TRIPS-Übereinkommen · Dettling H · Ernst & Young Law GmbH, Stuttgart
Nachdem der erste Teil dieser Serie den derzeitigen Stand des TRIPS-Übereinkommens zu Umfang und Grenzen von geistigem Eigentum an Arzneimitteln nachgezeichnet hat, nimmt dieser zweite Teil eine gesundheitsrechtspolitische Bewertung vor. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob die Welthandelsorganisation (WTO) bei der Suche nach dem richtigen Maß über das Ziel hinausgeschossen ist und damit dem Schutz der öffentlichen Gesundheit eher schadet als nutzt. Zur Beantwortung dieser Frage trägt die Sichtung weiterer exemplarischer Diskussionsforen neben der WTO bei. Diese Sichtung fördert ein extrem breites Spektrum an miteinander unvereinbaren Positionen zutage und verdeutlicht zugleich, dass die Debatte um das geistige Eigentum an ...

Beschränkungen des geistigen Eigentums an Arzneimitteln

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 07, Seite 664 (2023))

Dettling H

Beschränkungen des geistigen Eigentums an Arzneimitteln / Teil 1: Die Suche der WTO nach dem richtigen Maß · Dettling H · Ernst & Young Law GmbH, Stuttgart
Von der pharmazeutischen Industrie gegen COVID-19 entwickelte Impfstoffe haben allein im Jahr 2021 weltweit „Millionen Leben gerettet“. 1) Dennoch beschloss die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO), es allen Entwicklungsländern zu ermöglichen, die zwangsweise Nutzung von Patenten und von Studiendaten zu COVID-19-Impfstoffen zu – gegenüber den allgemeinen, nach dem TRIPS-Übereinkommen ohnehin schon bestehenden Möglichkeiten für Zwangslizenzen – nochmals erleichterten Bedingungen zu erlauben. 2) Die bis zum 17.12.2022 vorgesehene Entscheidung über die Ausweitung dieser Erleichterungen auf Arzneimittel für die Diagnose und Behandlung von COVID-19 hat die WTO auf unbestimmte Zeit verschoben. Diese Serie zeichnet in ihrem ersten Teil den derzeitigen Stand des ...

Materiell-rechtliche Vorgaben für die Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln / Höchstpreise und Höchstwerte - Ordinale Nutzenquantifizierung als normative Anforderung an die Kosten-Nutzen-Bewertung / Teil 2

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 09, Seite 1082 (2008))

Dettling H

Materiell-rechtliche Vorgaben für die Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln / Höchstpreise und Höchstwerte - Ordinale Nutzenquantifizierung als normative Anforderung an die Kosten-Nutzen-Bewertung / Teil 2 / Dettling H